Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für Online-Shop

WILL#LICHT

Inh. Nicole Will

Leeren Teich 13
33154 Salzkotten

Tel. +49 5258-93 51 343

www.wil-licht.de oder www.creative-led.com  

Umsatzsteuer-ID: DE 260414784 Steuernummer: 339/5311/2059

1. Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen,

Allgemeines

Es gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im folgenden AGB) in der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die der Kunde mit dem Verkäufer hinsichtlich der vom Verkäufer im Online-Shop des Verkäufers dargestellten Produkte und/oder Leistungen abschließt. Dem formularmäßigen Hinweis auf Geschäftsbedingungen des Kunden wird widersprochen. 


1.1

Kunden im Sinne dieser „AGB“ sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer, wobei ein Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist ein Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.


1.2
Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihre Geltung wird ausdrücklich schriftlich vereinbart.


1.3
Die AGB gelten spätestens mit absenden der Bestellung im Shop bzw. mit Zugang des Lieferscheines für alle mit uns getätigten Geschäfte. Sonstige Vereinbarungen, insbesondere soweit sie diese Bedingungen abändern, werden erst durch unsere schriftliche Bestätigung verbindlich. Erklärungen des Bestellers bedürfen in jedem Fall der Schriftform. Zusicherungen im Sinne des Gesetzes liegen nur vor, wenn wir diese schriftlich ausdrücklich als solche bestätigen. Ist der Besteller Kaufmann gelten ergänzend die Vorschriften des Verbandes Deutscher Elektrotechniker VDE.


1.4
An Kostenvoranschlägen, Zeichnungen und anderen Unterlagen behalten wir uns Eigentums- und Urheberrechte vor. Sie dürfen Dritten ohne unsere Zustimmung nicht zugänglich gemacht werden.

2. Vertragspartner

Der Kaufvertrag kommt zustande mit Nicole Will (WILL#LICHT / N.Will), Leeren Teich 13, 33154 Salzkotten (nachfolgend Verkäufer) sowie dem Verbraucher oder Unternehmer im Sinne Ziffer 1.1 (nachfolgend Kunde). Sie erreichen unseren Kundenservice für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen montags bis donnerstags von 9:00h bis 19:00h und samstags von 9:00h bis 13:00h unter der Telefonnummer 05258 – 93 51 343 sowie per E-Mail unter support@creative-led.com.

3. Angebot und Vertragsschluss

Im Hinblick auf Abbildungen, Zeichnungen, Gewichtsangaben, Beschreibungen usw. in Angeboten, Preislisten und sonstigen Mitteilungen, die sich an einen größeren Personenkreis richten, gilt § 434 Abs. 1 Satz 3 BGB.

3.1 Vertragsschluss über „Online-Shop“

Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Irrtümer vorbehalten.

a) Der Kunde kann sein Angebot schriftlich, per Fax, per Email oder über das im Online-Shop des Verkäufers integrierte Online- Bestellformular abgeben. Bei einer Bestellung über das Online- Bestellformular gibt der Kunde nach Eingabe seiner persönlichen Daten und durch Klicken des Buttons "Kostenpflichtig Bestellen“ im abschließenden Schritt des Bestellprozesses ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung können alle Eingaben laufend über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert werden. Darüber hinaus werden alle Eingaben vor verbindlicher Abgabe der Bestellung noch einmal in einem Bestätigungsfenster angezeigt und können auch dort mittels der üblichen Mausfunktionen korrigiert werden.

b) Der Verkäufer wird den Zugang des Angebots des Kunden unverzüglich auf elektronischem Wege (Fax oder E-Mail) bestätigen. Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden durch eine schriftliche (Brief) oder elektronisch übermittelte (Fax oder E-Mail) Auftragsbestätigung oder durch Auslieferung der Ware annehmen. Der Verkäufer ist berechtigt, die Annahme der Bestellung abzulehnen.


c) Die Bestelldaten werden vom Verkäufer gespeichert und können vom Kunden nach Absendung seiner Bestellung über das passwortgeschützte Kundenkonto abgerufen werden, sofern der Kunde vor Absendung seiner Bestellung ein Kundenkonto im Online-Shop des Verkäufers angelegt hat .

d) Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM- Filtern sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten Mails zugestellt werden können.

4. Reklamationen – Rücksendungen „Online-Shop“

a) Für Reklamationen oder Rücksendungen haben wir in Ihrem Kundenkonto unter "Ihre Warenrücksendung" einen Link zur einfachen und zügigen Abwicklung dieses Vorgangs eingerichtet. Die Verwendung dieses Formulars ist keine Voraussetzung zur wirksamen Ausübung des Widerrufrechts aber zwingend erforderlich für die Annahme einer möglichen Rücksendung an uns.

b) Für Rücksendungen (z.B. für zuviel bestellte Ware, Nichtgefallen, falsch bestellte Ware oder Instandsetzung) berechnen wir Handlingskosten in Höhe von 25% des Nettowarenwertes. Berechtigte Reklamationen sind von dieser Handhabung natürlich ausgeschlossen.

c) Die Rücksende- bzw. Rückholkosten gehen zu Lasten des Kunden. Gerne übernehmen wir für Sie auf Nachfrage die kostenpflichtige Rückholung der Sendung.

5. Widerrufsrecht

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:

WILL#Licht
Inh. Nicole Will
Leeren Teich 13
33154 Salzkotten
eMail: support@will-licht.de
Tel.: +49 5258 / 93 51 343
Fax.: +49 5258 / 93 51 682

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

Sofern Sie Verbraucher sind, haben Sie ein gesetzliches Widerrufsrecht. Für Unternehmer bzw. Gewerbetreibende ist das Widerrufsrecht ausgeschlossen. Setzen Sie sich zwecks Klärung der Modalitäten einer möglichen Rücksendung mit uns in Verbindung.

5.1

Sollten Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch machen, so gilt im Einklang mit § 357 Abs. 2 BGB, folgende Vereinbarung, nach der Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen haben, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.
Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.

5.2
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden.


5.3
Leuchten sind zumeist leicht zerbrechliche und empfindliche Artikel und sind daher mit der gebotenen Vorsicht zu behandeln. Vor einer Rücksendung verpacken Sie die Ware bitte sorgfältig möglichst im Originalkarton mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen. Verwenden Sie bei Bedarf eine schützende Umverpackung.

5.4
Die im Absatz 5.2 genannten Modalitäten sind keine Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufrechts.

6. Preise und Versandkosten

Die auf den Produktseiten genannten Preise enthalten nicht die gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile.


6.1
Zusätzlich zu den angegebenen Preisen berechnen wir für die Lieferung innerhalb Deutschlands Versandkosten pro Bestellung. Die Preise verstehen sich ab Werk. Verpackung, Fracht, Porto, Versandkosten und Versicherung werden gesondert berechnet. Die Versandkosten werden Ihnen auf den Produktseiten, im Warenkorbsystem und auf der Bestellseite nochmals deutlich mitgeteilt. Aufträge, für die keine festen Preise vereinbart sind oder Aufträge im Rahmen von Dauerschuldverhältnissen, werden zu den am Tag der Lieferung gültigen Preisen berechnet.

6.2
Bei Zahlung per Nachnahme wird eine zusätzliche Gebühr fällig welche der Zusteller vor Ort erhebt. Weitere Steuern oder Kosten fallen nicht an. Außerhalb Deutschlands ist ein Versand per Nachnahme unsererseits nicht vorgesehen.

6.3
Der Mindestbestellwert im Online-Shop beträgt 25 €. Bei Bestellungen unter 25€ wird eine zusätzlicher Mindermengenzuschlag von 4 € erhoben.

6.4
Bei Lieferung in das Nicht-EU Ausland fallen zusätzliche Zölle, Steuern und Gebühren an. Weitere Informationen finden Sie beispielsweise hier und zur Einfuhrumsatzsteuer hier oder speziell für die Schweiz hier.


6.5
Bei Änderung von Lohn- und Materialkosten zwischen Angebotsabgabe und Auftragserteilung oder nach Vertragsabschluß kann jeder Vertragspartner die Neufestsetzung des Preises im Verhandlungswege verlangen.


6.6
Es wird darauf hingewiesen das unsere Leuchten ohne Leuchtmittel angeboten werden.(LED-werden teilweise mit Leuchtmittel angeboten.

7. Lieferungbedingungen und Selbstbelieferungsvorbehalt

Die Lieferung erfolgt durch einen Paketdienst oder eine von uns beauftragte Speditionsfirma. Wir liefern nach Österreich, Finnland, Frankreich, Italien, Schweden, Belgien, Dänemark, Luxemburg, Niederlande, Großbritanien (Festland), Tschechische Republik, Polen, Slowakei, Slowenien, Bulgarien, Estland, Griechenland, Irland, Lettland, Litauen, Portugal, Rumänien, Spanien (Festland), Ungarn, Schweiz (MwSt- frei), Norwegen (MwSt-frei), Liechtenstein (MwSt-frei), Andorra (MwStfrei) oder die von uns beauftragte Speditionsfirma (für Speditionsartikel) in Deutschland bzw. die lokale Post in allen übrigen Ländern. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechtes.

7.1
Die Lieferzeit beträgt bis zu 10 Werktage. Auf evtl. abweichende Lieferzeiten weisen wir auf der jeweiligen Produktseite hin. Liefertermine sind nur gültig, wenn sie von uns ausdrücklich bestätigt werden. Wird der Vertrag schriftlich abgeschlossen, bedarf auch die Bestätigung über den Liefertermin der Schriftform. Lieferfristen laufen erst ab vollständiger technischer Klärung bzw. bei Vereinbarung einer Anzahlung nach deren Eingang.


7.2
Haben Sie mehrere Artikel mit unterschiedlichen Lieferzeiten bestellt, streben wir eine Komplettlieferung an. Bei erheblicher Differenz werden wir die schon lieferbaren Positionen vorab an Sie ausliefern. Die Versandkosten erhöhen sich dadurch für Sie nicht.


7.3
Sofern wir die Bestellung des Kunden annehmen, veranlassen wir die Auslieferung der Ware unverzüglich nach Eingang der Bestellung. Bis zum Zahlungseingang findet keine Reservierung der Ware statt. Sollte die Ware zum Zeitpunkt der vollständigen Zahlung zwischenzeitlich ausverkauft sein und muss sie erst neu bestellt werden, werden Sie darüber umgehend informieren.

7.4
Sollte die Zustellung der Ware trotz dreimaligem Auslieferversuchs scheitern, können wir vom Vertrag zurücktreten. Ggf. geleistete Zahlungen werden Ihnen unverzüglich erstattet. Die Versandkosten gehen zu Lasten des Bestellers.


7.5
Technisch bedingte Konstruktions- oder Fertigungsänderungen sowie Abweichungen von Mustern bleiben vorbehalten, solange dies für den Besteller zumutbar ist. Für vergriffene Artikel liefern wir, falls nicht ausdrücklich vom Besteller abgelehnt, gleichwertigen Ersatz. In diesem Fall informieren wir den Besteller über die Nichtverfügbarkeit der Leistung unverzüglich. Erbrachte Gegenleistungen werden erstattet.


7.6
Geraten wir in Verzug, so kann der Besteller nur nach fruchtlosem Ablauf einer schriftlich gesetzten angemessenen Nachfrist, die mindestens einen Monat betragen muss, vom Vertrag zurücktreten, es sei denn, die Ware ist bis dahin als versandbereit gemeldet bzw. steht zur Montage bereit. Ansprüche auf Schadenersatz können vom Besteller nur gestellt werden, wenn uns, einem gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last gelegt werden kann, wobei nur der dem Besteller unmittelbar entstandene Schaden ersetzt werden muss. Im Falle eines Teilverzuges oder einer Teilunmöglichkeit, kann der Besteller nur dann vom gesamten Vertrag zurücktreten oder nur dann Schadenersatz wegen Nichterfüllung verlangen, wenn die teilweise Erfüllung des Vertrages für sich kein Interesse hat. Höhere Gewalt beim Verkäufer oder dessen Lieferanten, eintretende Betriebsstörungen, insbesondere Streik, Aussperrung, Krieg, Aufruhr sowie alle sonstigen Fälle höherer Gewalt die uns ohne eigenes Verschulden vorübergehend daran hindern, die Ware zum vereinbarten Termin zu liefern, verändern den Liefertermin um die Dauer der durch diese Umstände bedingten Leistungsstörungen. Die §§ 313 und 314 BGB bleiben unberührt.

 

8. Zahlungsbedingungen

Die Zahlung erfolgt wahlweise per Rechnung (Bonität vorausgesetzt), Vorkasse (abzgl. 3% Skonto), Nachnahme, Sofortüberweisung, Paypal oder Abholung und Barzahlung. Entsprechend der jeweiligen Bonität behalten wir uns vor, die von Ihnen erbetene Lieferung nur gegen Vorkasse, Nachnahme, Sofortüberweisung oder Paypal durchzuführen. Dies geben wir Ihnen bei Bedarf rechtzeitig im Voraus bekannt.

8.1
Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in der Bestellbestätigung und liefern die Ware nach Zahlungseingang.


8.2
Der Besteller kann nur mit einer unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderung aufrechnen. Einem Besteller, der Kaufmann im Sinne des HGB ist, stehen Zurückbehaltungs- und Aufrechungsrechte nicht zu. Die Rechte nach § 320 BGB bleiben jedoch erhalten, solange und soweit wir unseren Verpflichtungen zur Nachbesserung bzw. Nachlieferung nicht nachgekommen sind. Die Abtretung einer Forderung des Bestellers gegen uns, gleichgültig auf welchem Rechtsgrund diese beruht, ist unzulässig.


8.3
Wenn nicht anders vereinbart, sind Rechnungen sofort mit Rechnungsstellung zur Zahlung fällig.


8.4
Wir sind berechtigt, vom Besteller, der Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches ist, 30 Tage nach Fälligkeitseintritt und vom Besteller der kein Kaufmann ist, ab Verzug Zinsen in Höhe von 7% über dem Basiszinssatz der EZB zu berechnen. Die Geltendmachung eines weiteren Schadens bleibt vorbehalten. Bei Zahlungsschwierigkeiten des Bestellers, insbesondere auch bei Zahlungsverzug,
Scheck- oder Wechselprotest, sind wir berechtigt weitere Lieferungen nur gegen Vorkasse auszuführen, alle offenstehenden- auch gestundeten Rechnungsbeträge sofort fällig zu stellen und gegen Rückgabe zahlungshalber hereingenommener Wechsel Barauszahlung oder Sicherheitsleistung zu verlangen.


8.5
Wechsel und Scheck nehmen wir nur aufgrund ausdrücklicher Vereinbarung mit der Wertstellung des Tages, an dem wir über den Gegenwert verfügen können, erfüllungshalber ohne Gewähr für Protest und unter der Voraussetzung ihrer Diskontierbarkeit herein. Diskontspesen usw. gehen zu Lasten des Bestellers und sind sofort fällig.

8.6
Werden diese Geschäftsbedingungen oder sonstige Vertragsverpflichtungen vom Besteller nicht eingehalten oder verschlechtert sich die Vermögenslage des Bestellers, so werden alle unsere Forderungen auch die noch nicht fälligen - auch aus anderen Verträgen- sofort fällig, ohne Rücksicht auf die Laufzeit hereingenommener Wechsel.


8.7
Wir sind berechtigt, die Weiterveräußerung oder unter Eigentumsvorbehalt gelieferte Waren zu untersagen, deren Rückgabe auf Kosten des Bestellers zu verlangen und - sollte diesem Ersuchen nicht nachgekommen werden, die Waren ohne gerichtliche Auseinandersetzung auf Kosten des Bestellers abzuholen. Für diesen Fall erklärt sich der Besteller bereits jetzt mit dem Besitzübergang auf uns einverstanden. Mehrfrachten, Versand und sonstige Spesen sowie eine Wertminderung der Ware sind uns zu ersetzen. Wir sind außerdem wahlweise berechtigt, von Verträgen insoweit zurückzutreten, als Lieferungen Zug-um-Zug erfolgen.

9. Versand, Gefahrübergang, Abnahme

Mit der Übergabe an den Spediteur oder Frachtführer, spätestens jedoch mit Verlassen des Werkes oder Lagers, gehen die Gefahren in jedem Fall auf den Besteller über. Soweit wir die Gefahr zu tragen haben, ist unsere Gefahrtragungspflicht auf die Gefahren beschränkt, die nach den normalen fpa-Bedingungen versicherbar sind. Darüber hinaus gehende Gefahren trägt der Besteller vom Zeitpunkt der Konkretisierung der Ware an.

9.1
Nimmt der Besteller die vertragsgemäße Ware nicht ab, können wir schriftlich eine Nachfrist von 14 Tagen setzen verbunden mit der Erklärung, dass wir nach Ablauf der Frist eine weitere Abnahme ablehnen. Nach erfolglosem Ablauf der Nachfrist sind wir berechtigt durch schriftliche Erklärung vom Vertrag zurückzutreten oder Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen.

9.2
Verlangen wir Schadensersatz, so beträgt dieser 30% des vereinbarten Kaufpreises. Der Schadensersatz ist höher oder niedriger anzusetzen, wenn wir einen höheren oder die Besteller einen geringeren Schaden nachweisen.

10. Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Zahlung bleibt die Ware unser Eigentum. Unsere Lieferungen bleiben bis zur vollständigen Zahlung unserer Forderungen unser Eigentum. Barzahlungen, Scheckzahlungen und Banküberweisungen, die gegen Übersendung eines von uns ausgestellten Eigenakzeptes des Bestellers erfolgen, gelten erst dann als Zahlung, wenn der Wechsel von dem Bezogenen eingelöst ist und wir somit aus der Wechselhaftung befreit sind. Die Einstellung einzelner Forderungen in eine laufende Rechnung sowie die Saldoziehung und deren Anerkennung berühren den Eigentumsvorbehalt nicht.

10.1
Der Besteller ist zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware- auch durch Einbau- im normalen Geschäftsverkehr ermächtigt, eine Verpfändung oder Sicherungsübereignung ist ihm nicht gestattet. Der Besteller hat erhaltene Zahlungen gesondert aufzubewahren und sofort an uns weiterzuleiten.

10.2
Wird Vorbehaltsware vom Besteller, allein oder zusammen mit uns nicht gehörender Ware veräußert, so tritt der Besteller schon jetzt die aus der Weiterveräußerung entstehenden Forderungen in Höhe des Wertes der Vorbehaltsware mit allen Nebenrechten und Rang vor dem Rest an uns ab, wir nehmen diese Abtretung an. Wert der Vorbehaltsware ist unser Rechnungsbetrag zuzüglich eines Sicherungsaufschlages von 10%, der jedoch außer Ansatz bleibt, soweit ihm Rechte Dritter entgegenstehen. Wenn die weiterveräußerte Vorbehaltsware in unserem Miteigentum steht, so erstreckt sich die Abtretung der Forderung auf den Betrag, der unserem Anteilswert entspricht. Ungeachtet der Abtretung und unseres Einziehungsrechtes ist der Besteller zur Einziehung solange ermächtigt, als er seinen Verpflichtungen uns gegenüber nachkommt und nicht in Vermögensverfall gerät. Mit Zahlungseinstellung, Beantragung oder Eröffnung des Insolvenzverfahrens, erlöschen das Recht zur Weiterveräußerung, zur Verwendung oder zum Einbau der Vorbehaltsware und die Ermächtigung zum Einzug der abgetretenen Forderungen. Bei einem Scheck oder Wechselprotest erlischt die Einzugsermächtigung ebenfalls. Auf unser Verlangen hat der Besteller die zur Einziehung erforderlichen Angaben über die abgetretenen Forderungen zu machen und den Schuldnern die Abtretung anzuzeigen.

10.3
Der Besteller hat für sichere und sachgemäße Aufbewahrung der in unserem Eigentum stehenden Gegenstände zu sorgen und sie auf seine Kosten gegen Schäden zu versichern.


10.4
Über Zwangsvollstreckungsmaßnahmen Dritter in die Vorbehaltsware oder in die im voraus abgetretenen Forderungen hat der Besteller uns unverzüglich unter Übergabe der für eine Intervention notwendigen Unterlagen zu unterrichten. Hierdurch entstehende Kosten gehen zu Lasten des Bestellers.

10.5
Übersteigt der Wert der eingeräumten Sicherheiten unsere Forderungen um mehr als 20% so sind wir insoweit zur Rückübertragung oder Freigabe nach unserer Wahl verpflichtet. Mit der Tilgung aller unserer Forderungen aus der Geschäftsverbindung gehen das Eigentum an der Vorbehaltsware und die abgetretenen Forderungen an den Besteller über.

11. Mängelrüge, (Gewährleistung) Mängelhaftung und Haftung

Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen. Bei allen während der gesetzlichen Gewährleistungsfrist von zwei Jahren ab Lieferung auftretenden Mängeln haben Sie das gesetzliche Recht auf Nacherfüllung - bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen - Sofern es möglich und zumutbar ist, werden wir aufgetretene Mängel beseitigen.

11.1
Ist der Vertragspartner ein Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, wird bei Mängeln zunächst nur Nacherfüllung geschuldet. Sollte eine Nacherfüllung zweimal scheitern, kann der Vertragspartner die Vergütung mindern, vom Vertrag zurücktreten oder Schadensersatz nach den gesetzlichen Bestimmungen verlangen. Der Schadensersatz beschränkt sich auf die Differenz zwischen Kaufpreis und der mangelhaften Ware. Das gilt nicht, wenn wir die Vertragsverletzung anglistisch verursacht haben.

11.2
Hinsichtlich etwaiger Schadensersatzansprüche wegen Mängel der Sachen gelten die gesetzlichen Vorschriften. Voraussetzung für die Gewährleistungsansprüche ist, dass der Mangel nicht durch unsachgemäße Benutzung oder Überbeanspruchung entstanden ist. Zeigt sich der Mangel erst später als sechs Monate seit Übergabe, so hat der Kunde den Nachweis zu führen, dass die Sache bei Gefahrübergang mangelhaft war.

11.3
Sollten gelieferte Artikel offensichtliche Material-, Herstellungsfehler oder Transportschäden aufweisen, so melden Sie bitte solche Fehler sofort gegenüber uns oder dem Transporteur, der die Artikel anliefert. Eine Verpflichtung des Kunden hierzu besteht nicht und ist auch nicht Voraussetzung für die Geltendmachung Ihrer Ansprüche. Allerdings können wir ansonsten keine Ansprüche gegen den Transporteur geltend machen. Die Einhaltung der vorstehenden Regelung berührt Ihre gesetzlichen Ansprüche nicht, soweit Sie zu privaten Zwecken als Verbraucher bestellt haben.

11.4
Der Besteller welcher Kaufmann im Sinne des HGB ist, hat alle erkennbaren (nicht nur offensichtlichen) Mängel, Fehlmengen und Falschanlieferungen unverzüglich nach Eingang der Waren, spätestens jedoch binnen 3 Werktagen nach Lieferung anzuzeigen. Die Anzeige hat schriftlich zu erfolgen. Die Schriftform kann nicht durch eine elektronische Form ersetzt werden. Zeigt sich später ein Mangel, muss die Anzeige unverzüglich nach der Entdeckung erfolgen; anderenfalls gilt die Leistung auch in Ansehung dieses Mangels als genehmigt. Im Übrigen gilt die Vorschrift zu 11.1) sinngemäß. Gegenüber Kaufleuten wird die Verjährungsfrist für die Mängelhaftung auf 1 Jahr nach Auslieferung begrenzt. Das gilt nicht für Waren, deren gewöhnliche Nutzungsdauer ohnehin aufgrund der Beschaffenheit der Ware (z.B. bei Leuchtmitteln) kürzer ist.

11.5
Gibt der Besteller uns keine Gelegenheit, uns von dem Mangel zu überzeugen, stellt er insbesondere auf Verlangen die beanstandete Ware oder Proben nicht unverzüglich zur Prüfung zur Verfügung, entfallen alle Mängelhaftungsansprüche .


11.6
Beanstandungen von Teillieferungen berechtigen nicht zur Ablehnung der Restlieferungen


11.7
Schadensersatzansprüche des Bestellers aus Pflichtverletzungen und unerlaubter Handlung sind ausgeschlossen, es sei denn, sie beruhen auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit meinerseits, seitens eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen. Gleiches gilt für Schäden, die bei einer Nachbesserung verursacht werden. Die Einschränkung gilt nur, soweit nicht die Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit des Vertragspartners betroffen ist. Unsere Gewährleistung erstreckt sich nur auf die von uns gelieferten Waren, nicht jedoch auf etwaige Folgekosten (z.B. Kosten für Montage und Demontage). Schadensersatzansprüche aus Verzug oder nachgewiesene Ansprüche auf Aufwendungsersatz gemäß § 284 BGB sind auf 10% des Kaufpreises beschränkt, soweit Nicole Will oder einer ihrer Erfüllungsgehilfen nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt hat.


11.8
Bei der Lieferung gebrauchter Gegenstände verjähren Mängelhaftungsansprüche gegenüber Verbrauchern binnen eines Jahres nach Auslieferung. Gegenüber Unternehmern erfolgt die Lieferung unter Ausschluss jeglicher Haftung für Mängel.


11.9
Geräte und Anlagen, die speziell nach den Wünschen des Bestellers angefertigt werden, sind grundsätzlich vom Umtausch ausgeschlossen.

11.10
Für Schäden, die durch den Gebrauch der Artikel entstehen, wird nicht gehaftet.

12. Datenschutz, Speicherung des Vertragstextes, Berichtigungshinweis

Daten des Kunden erheben wir nur im Rahmen der Abwicklung von Verträgen. Dabei werden die gesetzlichen Vorgaben, insbesondere des Telemediengesetzes (TMG) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) beachtet. Bestands- und Nutzungsdaten des Kunden werden nur verwendet, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses erforderlich ist. Ohne die Einwilligung des Kunden werden wir Daten des Kunden nicht für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung nutzen.


12.2 Datenschutz beim Online-Shop, die Nutzung personenbezogener Daten im Online-Shop des Verkäufers erfolgt nach Maßgabe der Datenschutzerklärung des Verkäufers, die im Online-Shop gesondert aufgeführt ist.

12.3 Eingabefehler können Sie korrigieren, bis Sie auf den Bestätigungsbutton (z.B. Gebot bestätigen,
Kaufen) geklickt haben. Danach ist Ihre Erklärung verbindlich.

13. Erfüllungsort, Gerichtsstand

Erfüllungsort für alle aus dem Vertragsverhältnis entstehenden Ansprüche und Rechtsstreitigkeiten ist das Gericht unseres Sitzes in Paderborn zuständig, soweit der Besteller Kaufmann, Unternehmer ist. Nicole Will ist jedoch berechtigt, den Besteller an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen.

14. Reparaturen

Wird vor Ausführung von Reparaturen die Vorlage eines Kostenvoranschlages gewünscht, so ist dies ausdrücklich anzugeben. Die Kosten für den Voranschlag sind zu vergüten. Ob eine Reparatur in eigener oder fremder Werkstatt erfolgt, liegt in unserem Ermessen. Reparaturen sind sofort netto ohne Abzug abzurechnen. Kosten für Versand und Verpackung gehen zu Lasten des Käufers. Auf Ziffer 4 und 5 der Bedingungen wird verwiesen. Auslieferungen von Reparaturgeräten erfolgt nur gegen sofortige Bezahlung.

15. Anzuwendendes Recht

Für alle Rechtsbeziehungen zwischen uns und dem Besteller gilt nur das für die Rechtsbeziehungen inländischer Parteien maßgebende Recht an unserem Sitz unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Etwaige Unwirksamkeiten einzelner Bestimmungen berührt die Wirksamkeit der übrigen nicht. Sind diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Soweit die Bestimmungen nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam sind, richtet sich der Inhalt des Vertrages nach den gesetzlichen Vorschriften. Der Vertrag ist nur dann unwirksam, wenn das Festhalten an ihm auch unter Berücksichtigung der nach den gesetzlichen Vorschriften vorzunehmenden Änderungen eine unzumutbare Härte für eine Vertragspartei darstellen würde.